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Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 12.07.2016 Zum Einsichtsrecht in die Personalakte Heute schon in Ihre Personalakte geschaut? Sie denken, das dürfen Sie nicht?…
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 14.06.2016 Im neuen Arbeitsverhältnis arbeitet man sich von groß nach klein vor. Erst einmal lernt man sich überhaupt…
Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 20.04.2016 Sittenwidrig niedriger Lohn Vertragstreue (schöner auf Latein: pacta sunt servanda) und der Grundsatz von Treu und…
Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 21.01.2016 Zur Haftung des Arbeitgebers für gestohlene Gegenstände Sie stellen auf dem Nachhauseweg fest, dass Ihr Mobiltelefon…
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 24.06.2015 Zur Erleichterung des Missbrauchsnachweises bei Kettenbefristungen // Die Befristung von Arbeitsverträgen ist (Berufs)-Alltag Ein Arbeitsvertrag ist befristet…
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 09.12.2015 Zur Angemessenheit des Nachtarbeitszuschlags bei dauerhafter Nachtarbeit // Nachtarbeit ist ausgleichspflichtig Wer zur Nachtzeit arbeitet, erhält dafür…
Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 09.07.2015 (Balkaya) zum unionsrechtlichen Arbeitnehmerbegriff bei Massenentlassungen Was ist eine Massenentlassung? Eine Massenentlassung ist eine Entlassung einer…
Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 13.10.2015 Zum Zugang einer in den Briefkasten eingelegten Kündigung Der Ausspruch einer Kündigung ist fehleranfällig. Das beginnt…
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 22. Oktober 2015 Zur insolvenzrechtlichen Anfechtbarkeit bei Zahlungen von Drittkonto Wird über das Vermögen des Arbeitgebers das Insolvenzverfahren…
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 20. Oktober 2015 Zur Behandlung des Urlaubsanspruchs bei Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses In Deutschland gibt es einen gesetzlichen Mindesturlaub von…
Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 06.10.2015 Der Entwurf zum Tarifeinheitsgesetz war sicher einer der Gesetzesentwürfe, die im Jahr 2015 am meisten diskutiert wurden…
Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 19.08.2015 Im absoluten Regelfall entsteht ein Arbeitsverhältnis durch Abschluss eines Arbeitsvertrages, bevor der Arbeitnehmer seine Tätigkeit aufnimmt. Das…
Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 26.08.2015 Versetzungsvorbehalte sind Regelungen, die es dem Arbeitgeber ermöglichen, den Arbeitsinhalt oder den Arbeitsort zu verändern. Er…
Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 11.08.2015 Die Abgrenzung zwischen freier Mitarbeit und einem Arbeitsverhältnis ist sehr bedeutsam, oft schwierig und aus diesem Grund…
Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 04.08.2015 Urteile des Bundesarbeitsgerichts zur Altersdiskriminierung haben derzeit Konjunktur. In dem Urteil vom 11.02.2015 hatte das BAG das…
Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 25.06.2015 Es existiert derzeit noch wenig Rechtsprechung zum Mindestlohngesetz (MiLoG). Nun hat sich das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit mehreren…
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 13.04.2015, Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 20.04.2015 Das Mindestlohngesetz (MiLoG) ist am 16.08.2014 in Kraft getreten. Seit dem…
Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 07.03.2002, Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 06.05.2015 Bereits im Jahr 2002 hatte das Bundesarbeitsgericht mit dem bis dahin…
Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 23.07.2015 Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) schreibt unter anderem vor, dass Arbeitnehmer nicht wegen ihres Alters benachteiligt werden dürfen….
Vorlage des Bundesarbeitsgerichts an den Europäischen Gerichtshof vom 17.06.2015 (BAG, Beschluss vom 17.06.2015, 4 AZR 61/14 (A)) Bislang war die Linie des…
Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 16.12.2014 Das Bundesurlaubsgesetz regelt, dass ein Anspruch auf Urlaub bei einem neuen Arbeitgeber nur insoweit besteht, wie Urlaub…
Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 29.01.2015 Nach dem sog. Günstigkeitsprinzip können einzelvertraglich längere als die im Gesetz festgeschriebenen Kündigungsfristen vereinbart werden, wenn sie…
Entscheidung Bundesarbeitsgericht vom 11.02.2015 Mit Urteil vom 11.02.2015 (7 AZR 17/13) hat das Bundesarbeitsgericht entgegen der mit der Sache befassten Vorinstanzen entschieden,…
Entscheidung Arbeitsgericht Berlin vom 04.03.2015 Mit Urteil vom 04.03.2015 (54 Ca 14420/14) hat das Arbeitsgericht Berlin entschieden, dass eine jährliche Sonderzahlung sowie…
Bundesarbeitsgericht bestätigt Ungleichbehandlung. In einer Betriebsvereinbarung können Unternehmen eine einheitliche Dienstkleidung festlegen. Differiert diese Kleidung für unterschiedliche Gruppen von Arbeitnehmern, so muss…
Toilettenaufsicht erwirkt Vergleich mit Arbeitgeber. Eine Vergleichszahlung über 1000 Euro hat am 25. September 2014 den Rechtsstreit zwischen einer Toilettenfrau und ihrem…
Eine Kündigung wird nach §130 Abs. 1 BGB in dem Moment wirksam, wenn sie der gekündigten Person zugeht – es handelt sich…
Einer schwangeren Arbeitnehmerin eine Kündigung auszusprechen, kann bei Verstoß gegen das Mutterschutzgesetz eine geschlechtsbedingte Benachteiligung darstellen und damit Entschädigungsansprüche ermöglichen. Das entschied…
Arbeitsunfähigkeit zu simulieren, ist kein Kavaliersdelikt und kann im Schlimmstfall die fristlose Kündigung legtimieren. Das bestätigt das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in einem Urteil…
EuGH revidiert BVerfG-Urteil aus dem Jahr 2011 Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 22. Juni 2014 (AZ: C-118/13) hat ein vorangegangenes…
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