Arbeitsschutz am Arbeitsplatz in Zeiten von Corona

Zu den Grundpflichten des Arbeitgebers gehört es, alle unter den jeweiligen Umständen erforderlichen Maßnahmen zu treffen, die die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen (vgl. § 3 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)).

Ziel des Arbeitsschutzes

Ziel des Arbeitsschutzes ist nicht nur Unfallschutz, die Vermeidung von Berufskrankheiten oder arbeitsbedingter Erkrankungen sondern auch präventiver Gesundheitsschutz. Hierzu zählt auch die Vermeidung einer Ansteckung mit gesundheitsgefährdenden Erregern. Während in der Vergangenheit häufiger gesundheitsgefährdende Bakterien wie Listerien und Salmonellen z.B. in Krankenhäusern und auf Pflegeheimen festgestellt werden mussten und bekämpft werden konnten, ist dies bei dem neuartigen Coronavirus und auftretenden Mutationen (SARS-CoV-2) weiterhin nicht oder nur schwer möglich. Zwar sind inzwischen mehrere Impfstoffe zugelassen. Jedoch verlaufen die Impfungen schleppend. Zudem gibt es bislang kein Medikament, welches zur wirksamen Behandlung gegen das Coronavirus eingesetzt werden kann. Die Einhaltung von Hygienemaßnahmen ist daher weiterhin von großer Bedeutung. Allerdings bieten auch großflächige Desinfektionsmaßnahmen keinen hundertprozentigen Schutz vor der Übertragung des Coronavirus von Mensch zu Mensch.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) vom 21.01.2021

Am 21.01.2021 wurde die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verkündet. Die Verordnung gilt vorerst bis zum 15.03.2021. Die Verordnung verfolgt das Ziel, das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus am Arbeitsplatz zu minimieren. Zunächst werden Arbeitgeber verpflichtet, den Arbeitnehmern dort, wo betriebliche Gründe nicht entgegenstehen, die Möglichkeit von Homeoffice anzubieten. Die Einzelheiten können dem Beitrag „Corona und Homeoffice“ entnommen werden. Kommen Arbeitnehmer weiterhin in den Betrieb, sind vorbeugende Maßnahmen zu ergreifen, um die Ansteckungsgefahr zu reduzieren. Zunächst gilt es, Kontakte zu vermeiden oder, sofern nicht anders möglich, jedenfalls auf ein Minimum zu beschränken. In Betrieben mit mehr als zehn Beschäftigten sollen diese möglichst in kleine Arbeitsgruppen eingeteilt werden. Auch zeitversetztes Arbeiten soll ermöglicht werden.

Vorgesehen ist zudem, dass, sofern Räume von mehreren Mitarbeitern gleichzeitig zu nutzen sind, je Mitarbeiter eine Mindestfläche von 10m² vorhanden sein muss. Können diese Anforderungen nicht eingehalten werden, sind andere Schutzmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere Lüftungsmaßnahmen und das Aufstellen geeigneter Abtrennungen. Außerdem hat der Arbeitgeber medizinische Masken oder FFP2-Maksen oder vergleichbare Atemschutzmasken zur Verfügung zu stellen. Schutzmasken sind außerdem in den folgenden Fällen vorzuhalten:

• Mindestabstand von 1,5m kann nicht eingehalten werden
• Ausgeführte Tätigkeit lässt erhöhten Aerosolausstoß befürchten (z.B. lautes Sprechen)

Da regelmäßig ein Wechsel der Masken vorzunehmen ist, sind vom Arbeitgeber ausreichend Masken zur Verfügung zu stellen. Die anfallenden Kosten hat der Arbeitgeber zu tragen, da es sich insoweit um Arbeitsschutzmaßnahmen handelt. Zudem ist es Aufgabe des Arbeitgebers, seine Arbeitnehmer in die ordnungsgemäße Verwendung der Masken einzuweisen. Alternativ zur Bereitstellung von Masken können Arbeitgeber andere geeignete Maßnahmen treffen. Was hierunter verstanden werden kann, bleibt jedoch offen.

Welche Maßnahmen hat ein Arbeitgeber zum Schutz der Arbeitnehmer vor dem Coronavirus zu treffen?

In § 4 ArbSchG sind allgemeine Vorgaben geregelt. Danach ist Arbeit so zu gestalten, dass eine Gefährdung möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird. Gefahren sind in ihrer Quelle zu bekämpfen. Bei den Maßnahmen ist u. a. Hygiene zu berücksichtigen.

Welche weiteren Maßnahmen sind erforderlich?

Welche weiteren Maßnahmen zu treffen sind, ist vom Betrieb bzw. Unternehmen, der Branche, Größe usw. abhängig. Weiterhin dürfte für alle Betriebe das gelten, was sowohl die Bundesregierung in ihrem Beschluss vom 22.03.2020 als Leitlinien vorgegeben hat, als auch die Empfehlungen des Robert-Koch-Institut als Infektionsschutzmaßnahmen. Das bedeutet vor allem,  keine Hände mehr zu schütteln, die entsprechende Handhygiene und das Abstand halten.

Die Verhaltensregeln und Empfehlungen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe für das berufliche Umfeld können weitere wertvolle Orientierungen sein (z. B. Mahlzeiten möglichst alleine und nicht in der Kantine einnehmen). Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat einen gesonderten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard verfasst und am 16.04.2020 veröffentlicht. Darin sind weitergehende Maßnahmen aufgeführt wie z. B.:

• Arbeitsmittel wie z. B. Werkzeuge, Kugelschreiber, Tastaturen sollten nach Möglichkeit nur personenbezogen verwendet werden.
• Arbeitsschutzkleidung sollte nicht gemeinsam von Arbeitnehmern genutzt und getrennt von der Alltagskleidung (z. B. in gesonderten Spinden) aufbewahrt werden.
• Arbeits- und Pausenzeiten sollten flexibel gestaltet werden, so dass die Zahl der gleichzeitig eintreffenden Arbeitnehmer im Betrieb verringert werden kann.
• Schichteinteilung: Bei der Aufstellung von Schichtplänen sollte darauf geachtet werden, möglichst stets dieselben Arbeitnehmer zu Schichten einzuteilen.
• Schutzabstände: Enges Zusammentreffen von Beschäftigten soll z. B. durch Klebebandbegrenzungen der Stehflächen (z. B. vor Stempeluhren, bei Ein- und Ausgängen oder vor Kaffeeautomaten) vermieden werden und wie es bereits aus Supermärkten bekannt ist.
• Zutritt zum Betrieb: Betriebsfremde Personen sollten – sofern möglich – der Zutritt nur in Ausnahmefällen gestattet werden. Die Zutritte sollten auf ein Minimum beschränkt werden.

Die Hinweise/Verhaltensregeln wie z.B. die Handhygiene, dass Abstand halten, das Verzichten auf Berührungen wie Umarmungen oder auch das Grüßen durch Händeschütteln sollten derzeit in jedem Betrieb ausnahmslos beachtet werden. Arbeitgeber (ggf. in Abstimmung mit dem Betriebsrat, § 89 Abs. 1 BetrVG) sollten dies ihren Arbeitnehmern jeweils konkret z.B. durch Aushänge oder Mitteilungen (ob persönlich oder per Mail) vorgeben. Diese Verpflichtung ergibt sich aus § 12 ArbSchG. Nach dieser Vorschrift haben Arbeitgeber ihre Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit und während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Nach § 12 Abs. 1 S. 4 ArbSchG muss die Unterweisung an die Gefährdungsentwicklung angepasst sein und erforderlichenfalls regelmäßig wiederholt werden.